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Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen - Stand 18. Mai 2020

Gruppe A+: generelle Berechtigung zur Notbetreuung mit „Ein-Elternteil-Regelung“

1. Erfasste Eltern der Gruppe A+

a. Die Notbetreuung steht offen, wenn ein Elternteil unmittelbar mit der Versorgung, Betreuung oder Behandlung von kranken oder pflegebedürftigen Personen betraut ist.

In die Gruppe A+ zählt u.a. Personal im Gesundheits- und Pflegebereich, wenn die Tätigkeit die unmittelbare Versorgung oder Behandlung von kranken oder pflegebedürftigen Personen zum Inhalt hat, insbesondere Ärzte und Praxispersonal, Alten- und Krankenpflege, Zahnärzte, zahnmedizinisches Personal, Therapeuten mit Kassenzulassung (u.a. Psychotherapeuten, Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Podologen, Logopäden), Hebammen.

Bei diesen Personen wird nicht geprüft, ob auch der zweite Elternteil zu einer berechtigten Berufsgruppe gehört. (Für alle übrigen Berufsgruppen bleibt es bei der 2-Eltern-Regelung.) Bei Personen der Gruppe A+ ist auch nicht erforderlich, dass der konkret betroffene Elternteil unabkömmlich ist zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes.

b. Die Notbetreuung steht erwerbstätigen Alleinerziehenden offen. Die Regelung ist analog anzuwenden auf alleinerziehende Schülerinnen, Schüler, Auszubildende und Studierende, wenn diese wieder selbst am Präsenzunterricht teilnehmen. Alleinerziehend sind Elternteile, bei denen die Hauptverantwortung für die Pflege und Erziehung des oder der minderjährigen Kinder liegt und dabei keine wesentliche Entlastung durch andere im Haushalt lebende Personen erfahren. Zu den Alleinerziehenden gehören allein sorgeberechtigte Eltern; außerdem Eltern, die ein gemeinsames Sorgerecht haben, aber getrennt leben oder geschieden sind und das Kind im eigenen Haushalt betreuen (auch Wechselmodell). Zu berücksichtigen sind auch folgende einzelfallbezogene Konstellationen für Alleinerziehung:

  • Verhinderung des anderen Elternteils infolge der Verbüßung einer längeren Freiheitsstrafe
  • Verhinderung des anderen Elternteils aufgrund einer dauerhaften Erkrankung, die ihn an der Mitwirkung bei der Pflege und Erziehung hindert (Nachweis durch ärztliches Attest erforderlich)
  • Minderjähriger Elternteil lebt mit eigenem Kind zwar im Haushalt der Eltern, sorgt jedoch allein für die Pflege und Erziehung des Kindes

Dabei sind andere Betreuungsmöglichkeiten durch weitere Personen im Haushalt auszuschöpfen.

2. Verfahrensweise bei Eltern der Gruppe A+

Elternteile der Gruppe A+, die in Abweichung von der 2-Eltern-Regel eine Notbetreuung in Anspruch nehmen wollen, benötigen eine Bescheinigung ihres Arbeitgebers, dass sie unmittelbar mit der Versorgung, Betreuung oder Behandlung von kranken oder pflegebedürftigen Personen betraut sind. Bei erwerbstätigen Alleinerziehenden reicht die glaubhafte Darlegung der Lebenssituation. Eine Bestätigung über die regelmäßige Erwerbstätigkeit kann verlangt werden.

 

Gruppe A: generelle Teilnahme an der Notbetreuung mit „Zwei-Elternteil-Regelung“

1. Erfasste Eltern der Gruppe A

Eine großzügige Notbetreuung findet statt für Personal im Gesundheits- und Pflegebereich oder mit Verantwortung für die öffentliche Sicherheit.

Zum Gesundheits- und Pflegebereich zählen

  • Gesundheitswesen (Arztpraxen, Krankenhäuser, Testlabore, Krankentransporte, Apotheken, Gesundheitsämter u.ä.),
  • Pflegebereich (Alten-/Pflegeheime, ambul. Pflegedienste, Betreuung von Menschen mit Behinderungen u.ä.),
  • stationäre Kinder- und Jugendhilfe,
  • Herstellung, Überprüfung und Verteilung medizinischer oder pflegerischer Produkte.

Zu den Bereichen mit Verantwortung für die öffentliche Sicherheit gehören

  • Behörden, die für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zuständig sind (Polizei, Feuerwehr, freiwillige Feuerwehr in Bereitschaftszeiten, Ordnungsämter dem Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dient),
  • Katastrophenschutz (Technisches Hilfswerk und ähnliche),
  • Justizvollzugsanstalten.

2. Verfahrensweise bei Eltern der Gruppe A

Betriebe, die zur Gruppe A zählen, sollen mit vollständigem Personal arbeiten können; es ist deshalb nicht erforderlich, dass der konkret betroffene Elternteil unabkömmlich ist zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes. Für Gruppe A reicht eine glaubhafte Darlegung, dass das jeweilige Elternteil im Gesundheitsbereich bzw. in Bereichen der öffentlichen Sicherheit tätig ist. Eine Arbeitgeberbescheinigung ist nützlich, sollte aber nicht zwingend gefordert werden.

Für Gruppe A gilt die Zwei-Eltern-Regelung. Das bedeutet, dass auch das andere Elternteil zur Notbetreuung berechtigt sein, d.h. ebenfalls zur Gruppe A oder B gehören muss.

 

Gruppe B: Teilnahme an der Notbetreuung nach konkretem Bedarf mit „Zwei-Eltern-Regelung“

1. Erfasste Eltern der Gruppe B

a. Eltern, die zum betriebsnotwendigen Personal zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens gehören. Die Notbetreuung im Einzelfall wird gewährleistet für das betriebsnotwendige Personal in den nachfolgend abschließend aufgeführten Betrieben der kritischen Infrastruktur.

aa. Kritische Infrastruktur im Sinne dieser Regelung

Erste Voraussetzung für Gruppe B ist, dass die Eltern in einem der genannten Bereiche arbeiten. Dazu gehören:

  • Wasserversorgung, Energieversorgung (Strom, Gas), Entsorgungswirtschaft,
  • Kommunikation (einschließlich Post, digitale Infrastruktur), Journalisten in tagespolitischer Berichterstattung
  • Personenverkehr (Schiene und Straße, Autobahnen, Flugverkehr)
  • Grundversorgung mit Lebensmitteln (Produktion einschließlich Land- und Viehwirtschaft, Verkauf und Logistik, Essensversorgung in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Kindertageseinrichtungen, Schulen),
  • Reinigungspersonal,
  • Gerichte und Staatsanwaltschaften,
  • Jugendämter und Sozialämter (einschließlich Wohngeldstelle)
  • kassenärztliche Vereinigung und Landesärztekammer,
  • Bundesagentur für Arbeit, Jobcenter, Thüringer Aufbaubank
  • pädagogisches Personal der Schulen, Hochschulen und Kindertageseinrichtungen

bb. Betriebsnotwendiges Personal

Bei Gruppe B gehen wir grundsätzlich davon aus, dass die genannten Betriebe ihre Aufgaben auch mit reduziertem Personalbestand erfüllen können. Eine Notbetreuung wird daher nur gewährleistet für die Kinder von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die für die Aufrechterhaltung des Betriebes unersetzbar sind. Diese Betriebsnotwendigkeit kann sich etwa aus Notfallplänen ergeben oder daraus, dass einzelne Personen über Spezialkenntnisse verfügen oder besondere Aufgaben wahrnehmen müssen. Zum betriebsnotwendigen Personal gehören alle Mitglieder von Krisenstäben.

Beim pädagogischen Personal von Schulen und Kindertageseinrichtungen ist diese Bedingung erfüllt, sobald der Elternteil zum Präsenzunterricht oder zur Notbetreuung in der Schule oder zur Betreuung in der und der Kindertageseinrichtung herangezogen wird. Beim pädagogischen Personal von Hochschulen ist diese Bedingung erfüllt, wenn das Elternteil Präsenzlehre oder digitale Präsenzlehre ausübt.

b. Eltern, die am Präsenzunterricht teilnehmen

Zur Gruppe B gehören auch Kinder von Schülerinnen, Schülern, Auszubildenden oder Studierenden, wenn diese wieder selbst am Präsenzunterricht teilnehmen.

2. Verfahrensweise bei Eltern der Gruppe B

Für die Gruppe B werden Arbeitgeber- bzw. Auftragsgeberbescheinigungen erbeten. Die Be- scheinigung soll den konkreten Betrieb benennen und bestätigen, dass die konkrete Person zur Aufrechterhaltung des Betriebes unabkömmlich ist (mit stichwortartiger Begründung). Beim pädagogischen Personal ist eine Bestätigung der Schule, Hochschule oder der Kindertageseinrichtung über den Einsatz im Präsenzunterricht bzw. der digitalen Lehre zu festen Zeiten (Live-Vorlesung, Live-Chats) oder in der Betreuung notwendig. Eltern, die am Präsenzunterricht teilnehmen, legen eine Bescheinigung über die Eigenschaft als Schülerin/Schüler, Auszubildende/Auszubildender oder Studentin/Student vor.

Auch für Gruppe B gilt die Zwei-Eltern-Regelung. Das bedeutet, dass beide Eltern zur Notbetreuung berechtigt sein müssen.

 

Gruppe C: unabhängig von der beruflichen Situation der Eltern

Eine Notbetreuung wird gewährleistet für Kinder, die aus Gründen des Kinderschutzes eine Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege besuchen sollten. Es kommt in dieser Gruppe nicht darauf an, ob die Eltern die Betreuung selbst übernehmen oder anderweitig sicherstellen könnten. Für diese Kinder stellen die zuständigen Jugendämter auf Antrag der Eltern oder aus eigener Initiative Bescheinigungen aus, die keine nähere Begründung enthalten. Sie übermitteln diese Bescheinigung an die Eltern oder direkt an die betreuende Einrichtung.

Zusätzlich wird eine Notbetreuung gewährt in Kindertageseinrichtungen für Kinder mit besonderem Unterstützungsbedarf und Kinder, die vor dem Wechsel in die Schule stehen, und deren Geschwisterkinder. Welches Kind einen besonderen Unterstützungsbedarf hat, entscheidet die Leitung der Kindertageseinrichtung in Abstimmung mit den Erzieherinnen und Erziehern. In diese Gruppe fallen vor allem Kinder, die in besonders hohem Maße auf den Kontakt zu einer Erzieherin oder einem Erzieher oder auf den Kontakt mit anderen Kindern angewiesen sind, und Kinder, die einer besonderen Förderung bedürfen, um sich altersgemäß zu entwickeln.

Übergang zum eingeschränkten Regelbetrieb

Ab 18. Mai 2020 hat das Land den Städten und Gemeinden als Träger der Kindertageseinrichtungen die Möglichkeit eingeräumt, in einen eingeschränkten Regelbetrieb überzugehen. Damit können die Kommunen nun in Eigenverantwortung bei der Wiedereröffnung der Kindergärten vorgehen und selbst entscheiden, wann die Kindergärten wieder in den eingeschränkten Regelbetrieb übergehen können. Die Landkreise haben hier keine Regelungsbefugnis.

Mit dem Eintritt eines Kindergartens in den eingeschränkten Regelbetrieb endet dort auch jeweils die Notbetreuung. Das bedeutet, dass dann alle Kinder wieder gleichberechtigt in den Kindergarten gehen können, in welchem Modell und Zeitumfang, hängt von den örtlichen und personellen Rahmenbedingungen der jeweiligen Einrichtung ab und kann damit je nach Kita sehr unterschiedlich aussehen. Jede Einrichtung muss zudem einen Hygieneplan erarbeiten. 

Die Landesregelung sieht vor, dass bis zum 15. Juni alle Kindergärten wieder in den eingeschränkten Regelbetrieb übergehen müssen. Die bisherige Höchstgrenze für Gruppen von 10 Kindern gilt nicht mehr. Für Kindergärten gibt es einen Quadratmeterschlüssel als Empfehlung an die Träger. Je Kind bis zum vollendeten dritten Lebensjahr soll danach eine Mindestfläche von sechs Quadratmeter und je Kind ab dem vollendeten dritten Lebensjahr eine Mindestfläche von vier Quadratmetern gelten. Je nach zur Verfügung stehenden Räumen bemisst sich dann die Gruppengröße.