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Neujahrsgruß des Landrates Matthias Jendricke zum Jahr 2017

Sehr geehrte Einwohner und Gäste des Landkreises Nordhausen,
liebe Leserinnen und Leser, 

ich wünsche Ihnen ein gesundes neues Jahr und einen gelungenen Start ins Jahr 2017

Ich hoffe, Sie hatten erholsame Festtage und konnten das vergangene Jahr ein wenig Revue passieren lassen. Ein turbulentes Jahr 2016 liegt hinter uns - für uns in der Landkreisverwaltung lag es im Spannungsfeld zwischen Flüchtlingskrise und zukunftsweisenden Investitionen für den Landkreis. Vor einem Jahr wussten wir noch nicht, was in der Flüchtlingsbewegung weiter auf uns zukommt. Doch seit dem letzten Jahresanfang hat sich die Situation dann doch entspannt und dank unserer entschlossenen Umbaumaßnahmen ist es uns gemeinsam mit unseren sozialen Trägern gelungen, die Bedingungen der Unterbringung der Asylsuchenden zu lösen. Ohne Zweifel sind die vielen Fragen, die sich im Integrationsprozess ergeben, noch nicht gelöst. Nach den terroristischen Ereignissen in Berlin und andern Orts dürfen wir diejenigen, die in unserem Land Schutz suchen, nicht alle unter einen Generalverdacht stellen. Wir müssen gemeinsam weiter daran arbeiten, dass die Integration gelingt - auch für uns ist dies eine wichtige Aufgabe in 2017. Allerdings müssen vermutlich auch unsere Sicherheitsgesetze an die veränderte Lage in der Welt angepasst werden. 

Der Start in ein neues Jahr birgt stets die Hoffnung, dass sich für die Konflikte in der Welt eine Lösung auf diplomatischem Wege abzeichnet. Europa nimmt dabei eine Schlüsselposition ein.Gerade jetzt ist es unerlässlich, dass die Länder der EU zusammenstehen - und erkennen, dass nationale Abschottung und oberflächliche, populistische Antworten auf komplexe Fragen langfristig nicht tragfähig sind. Populistische Entscheidungen, wie der Brexit, können nicht nur zu wirtschaftlichen Erschütterungen führen, sondern gefährden auch die Stabilität in Europa.

2017 liegen zwei umfassende Schulbauvorhaben vor uns: die Sanierung des Schiller-Gymnasiums in Bleicherode und des Humboldt-Gymnasiums in Nordhausen. Nach dem gelungenen Bau und der feierlichen Einweihung der Südharzhalle, der neuen Sporthalle der Oberschule Ellrich im vergangenen Frühjahr, sind dies unsere nächsten großen Bauprojekte im Bildungsbereich. Zusätzlich realisieren wir den Ersatzneubau des Turnraums der Grundschule Werther und vollenden damit die Komplettsanierung des Schulgebäudes in Großwechsungen. Schließlich setzen wir in den Schulen auch die Brandschutzmaßnahmen fort. Insgesamt sollen somit der Landkreis Nordhausen und unsere Service Gesellschaft rund 15 Millionen Euro in unsere Schulen investieren. Diese Großvorhaben werden nur durch Fördermittel ermöglicht: Die Förderung vom Bund investieren wir in das Gymnasium in Bleicherode. Für das Humboldt-Gymnasium hoffen wir auf Fördermittel aus der Landeshauptstadt und stehen dabei in konstruktiven Gesprächen mit unserer Infrastrukturministerin Birgit Keller. Schon in ihrer Zeit als Nordhäuser Landrätin waren ihr insbesondere die Verbesserung der Lernbedingungen unserer Schüler wichtig. Ich möchte meiner Amtsvorgängerin für die gute Zusammenarbeit auf Landesebene danken - auch für die Unterstützung aus ihrem Ministerium für den Radweg in der Goldenen Aue, den wir nun endlich weiterbauen werden. 

Solch aufwändige Baumaßnahmen, wie die Sanierung der Gymnasien, lassen sich nicht von heute auf morgen realisieren, sondern bedürfen einer gründlichen Planung. Dafür bedanke ich mich bei den Mitarbeitern in unserer Verwaltung. Auch die Konsolidierung des Kreishaushalts ist eine Querschnittsaufgabe, die alle Verwaltungsbereiche berührt. In intensiven Gesprächen mit dem Innenministerium und dem Landesverwaltungsamt ist es mir gelungen, 2016 eine noch höhere Bedarfszuweisung, nämlich über 6,3 Millionen Euro, für den strukturell unterfinanzierten Landkreis zu erreichen. Auch 2017 wird es darum gehen, zusätzliche Mittel vom Land für den Haushaltsausgleich einzuwerben. Trotz der angespannten Haushaltslage hat der Landkreis in den vergangenen Jahren gleichmäßig seine Schulden reduziert, so dass zum Jahresende 2016 die bestehenden Investitionskredite unter die 10-Millionen-Euro-Marke gerutscht sind - und trotzdem haben wir investiert. Die gelingende Haushaltskonsolidierung ist nicht nur die Grundlage für die geplanten Investitionen im Schulbereich, sondern auch in den Brandschutz. Ich habe stets betont, wie wichtig ein stärkeres Engagement in diesem Bereich ist - was nicht zuletzt die Einsätze in den letzten Wochen bei den Großbränden, dem schweren Verkehrsunfall auf der Autobahn, bei der Bombenevakuierung oder auch bei den zahlreichen Einsätzen bei der Unterbringung der Flüchtlinge gezeigt haben. Es ist wichtig, unseren engagierten Einsatzkräften die erforderliche moderne Technik bereitzustellen, denn nur so können wir sicherstellen, dass der Staat funktioniert, wenn es darauf ankommt. Es erfreut mich, dass wir im vergangenen Jahr zwei gebrauchte Fahrzeuge und eine neue Drehleiter für unsere Stützpunktfeuerwehren kaufen konnten. Zusätzlich stellte uns das Land ein neues Einsatzleitfahrzeug für unseren Katastrophenschutzzug bereit und ich hoffe auch in diesem Jahr auf weitere neue Fahrzeuge für diesen wichtigen Bereich.

Ein arbeitsreiches Jahr liegt auch hinter unseren Kreistagsgremien, die so häufig wie lange nicht mehr tagten. Für mich als Landrat ist es wichtig, die im demokratischen Prozess notwendigen Diskussionen und Auseinandersetzungen zu führen, um sich am Ende auf einen konstruktiven Kompromiss zu einigen. Für mich steht nicht Vergangenheitsbewältigung im Fokus, sondern der Blick in die Zukunft - gerade jetzt, denn unsere zentralen Vorhaben müssen wir vor der Gebietsreform angehen. Den aktuellen Vorschlag des Landes zu den Kreiszuschnitten sehe ich bekanntermaßen kritisch, weshalb ich mich freue, dass der Kreistag mehrheitlich meinem Vorschlag gefolgt ist, den alleinigen Zusammenschluss mit dem Kyffhäuserkreis und gegebenenfalls mit dem Eichsfeld anzustreben. Hier sehe ich auch in den Vorschlägen der Thüringer Wirtschaftskammer und des hiesigen Unternehmerverbandes eine gute Unterstützung. Schon zum Jahresende habe ich viele Gespräche zur Gebietsreform in Erfurt geführt und es wird auch 2017 ein Hauptthema meiner politischen Arbeit sein. Dabei müssen wir uns jedoch bewusst sein, dass über die Kreisgebietsreform nicht wir vor Ort, sondern die Landtagsabgeordneten entscheiden. Deshalb sollte sich auch der Landtag insgesamt klar zu dieser Thematik positionieren. Im Gegensatz zur geplanten Kreisreform können Städte und Gemeinden in der laufenden Freiwilligkeitsphase der gemeindlichen Gebietsreform mitbestimmen. Hier gebührt den Bürgermeistern ein Lob dafür, dass sie die Einwohner in Befragungen und Versammlungen in den Entscheidungsprozess aktiv einbeziehen. Egal ob auf Gemeinde- oder Kreisebene: Vor dem Hintergrund der langfristigen rückgängigen Einwohnerentwicklung betrachtet ist die Zeit gekommen, eine Gebietsreform umzusetzen und nicht länger vor sich herzuschieben. Denn unsere Verwaltungen brauchen eine hohe fachliche Kompetenz, die sich in größeren Strukturen leichter realisieren lässt. Wie es gelingen kann, sehen wir aktuell bei unserem Nachbarkreis Osterode, der gerade mit Göttingen zu einem weitgrößeren Landkreis mit rund 330.000 Einwohnern fusioniert ist. 

Ich glaube auch nicht, dass die Gebietsreform dem funktionierenden Gemeinwesen in unseren Gemeinden und Städten schadet. Auch im vergangenen Jahr durfte ich bei vielen Veranstaltungen erleben, wie lebendig der Zusammenhalt und das Miteinander sind und wie viel Vereine und Institutionen, sei es im kulturellen, sportlichen, kirchlichen, sozialen und vielen anderen Bereichen,dazu beitragen. Ich bin dankbar für dieses starke ehrenamtliche Engagement, das in unserer Region verbreitet ist. Das werden wir auch in diesem Jahr wieder erleben dürfen, beispielsweise bei den vielen Veranstaltungen zum großen Reformationsjubiläum, wie dem Wandermarathon durch unseren schönen Südharz, aber auch zum 1090-jährigen Stadtjubiläum unserer Kreisstadt.

Zwei von vielen Ereignissen, auf das ich mich in diesem Jahr freue!

Ihr Matthias Jendricke 

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