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Neujahrsgruß des Landrates

Sehr geehrte Einwohner des Landkreises Nordhausen, liebe Leserinnen und Leser,

ich wünsche Ihnen ein gesundes neues Jahr und einen erfolgreichen Start in die kommenden zwölf Monate! 

Für unseren Landkreis beginnt das Jahr 2018 gleich mit einem Höhepunkt: Unter dem Motto Nordhausen im Südharz - Mit Volldampf genießen“ werden wir uns vom 19. bis 28. Januar auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin präsentieren, der wichtigsten Messe für Ernährungswirtschaft und Landwirtschaft mit rund einer halben Million Besuchern. Das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft ermöglicht es uns, dass wir uns zum ersten Mal als Schwerpunktregion am Thüringer Gemeinschaftsstand vorstellen und damit in besonderer Weise auf unsere Region aufmerksam machen können. Fünf Betriebe aus unserem Landkreis sind unter den mehr als 40 Ausstellern der Land- und Ernährungswirtschaft am Thüringenstand. Neben Nordbrand als bewährten Aussteller werden auch vier Direktvermarkter Harzer Köstlichkeiten mit nach Berlin bringen: Wildhandel Bauer, Mund´s Mühle, Holunderwein von Familie Wiegleb und die Ziegenalm in Sophienhof. Zahlreiche weitere Partner unterstützen uns bei unserer Landkreispräsentation, darunter zum Beispiel unser Tourismusverband Südharz Kyffhäuser, die Harzer Schmalspurbahnen, das Nordhäuser Theater, die RAG Südharz e.V., Horizont e.V., der Naturpark Südharz, der Landschaftspflegeverband Südharz Kyffhäuser und die Nordhäuser Firma AES EventConsulting, die alle mutigen Gäste an unserem Messestand hoch hinaus auf eine sechs Meter hohe Kletterwand locken wirdAuf der Bühne werden mehrere Kulturgruppen unseren Landkreis vor allem musikalisch präsentieren. Ich freue mich über diese breite Beteiligung ganz unterschiedlicher Akteure aus unserer Region, die unseren Auftritt in der Hauptstadt unterstützen. Vielleicht besuchen Sie uns ja auch einmal auf der Grünen Woche - in der Thüringer Halle 20 auf der Berliner Messe.

Bis vor wenigen Monaten wäre unsere Präsentation auf der Grünen Woche quasi eine Abschiedsvorstellung des Landkreises Nordhausen gewesen, denn im Jahr 2018 sollte die Kreisgebietsreform vollzogen werden. Nun können wir aber froh über die letzte Entscheidung der Landesregierung sein, diese umstrittene Gebietsreform zu stoppen. Als Landrat habe mich im Jahr 2017 entschlossen gegen die Pläne aus Erfurt gestellt, zuerst einen Riesenlandkreis bis Sömmerda zu bilden und dann noch Sondershausen zur Kreisstadt zu machen. Grundsätzlich halte ich die Zusammenarbeit von Verwaltungen über Kreisgrenzen hinweg für wichtig, allerdings waren die geplanten Reformen in der Fläche des Freistaates nicht vermittelbar und folgten keiner einheitlichen Logik. Insofern ist der nun verhängte Stopp des Gesetzesvorhabens richtig und beendet das Wirrwarr. Dennoch will die rot-rot-grüne Koalition, dass die Landkreise künftig noch enger zusammenarbeiten. Ich werde mich dazu mit meinen Landratskollegen und den kommunalen Spitzenverbänden abstimmen, um gemeinsam mit der Landesregierung ein Konzept für eine gelungene interkommunalen Zusammenarbeit zu erarbeiten, ohne den Service für die Einwohner zu verschlechtern und die Identität der Kreise aufzugeben.

Auch für unsere laufende Haushaltskonsolidierung ist die interkommunale Kooperation sinnvoll. Hier sind wir auf einem guten Weg. Durch zahlreiche Gespräche mit dem Innenministerium und dem Landesverwaltungsamt ist es mir im Jahr 2017 gelungen, mit 8,5 Millionen Euro die bislang höchste Bedarfszuweisung für den Landkreis Nordhausen zu bekommen. So konnten wir trotz der erforderlichen Sparmaßnahmen sogar dank weiterer Fördermittel neu investieren und beispielsweise endlich den zweiten Bauabschnitt des Radwegs in der Goldenen Aue umsetzen, die Sanierung des Schiller-Gymnasiums in Bleicherode und den Ersatzneubau der Grundschulturnhalle Werther fortsetzen. Allein in diese drei Vorhaben sind mehr als 2,7 Millionen Euro geflossen. Erfreulich ist auch, dass uns das Land weiterhin dabei unterstützt, wichtige Sanierungsvorhaben im Schulbereich über unsere Service Gesellschaft zu realisieren. So haben wir die wichtigen Ausnahmegenehmigungen für die Neugestaltung der Außensportanlagen und des Schulgeländes der Oberschule Ellrich - im Anschluss an die neugebaute Schulturnhalle - sowie die Komplexsanierung des Humboldt-Gymnasiums in Nordhausen erhalten. Bis 2020 wird letzteres für gut 13 Millionen Euro komplett saniert und barrierefrei ausgebaut, erhält einen modernen Anbau und wird völlig neu ausgestattet. Möglich wird dieses seit Jahren größte Bauvorhaben des Landkreises durch die zusätzliche Förderung des Infrastrukturministeriums von über 5 Millionen Euro. Hierfür geht mein persönlicher Dank an meine Amtsvorgängerin und jetzige Ministerin Birgit Keller. 

Investiert haben wir auch erneut im Brand- und Katastrophenschutz. So hat uns erst vor wenigen Tagen der Thüringer Innenminister Georg Maier ein neues Löschgruppenfahrzeug übergeben, das bei den Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Großwechsungen stationiert ist und dort für örtliche Aufgaben eingesetzt wird. Der Landkreis konnte zudem für seine überörtlichen Aufgaben eine neue Drehleiter beschaffen und drei Tankfahrzeuge bestellen, um damit in diesem Jahr die technische Ausrüstung aller drei Stützpunktfeuerwehren weiter zu verbessern. Außerdem haben wir im vergangenen Jahr der Feuerwehr Bleicherode ein neues Einsatzleitfahrzeug übergeben, Wolkramshausen bei der Anschaffung einer Drehleiter unterstützt und die neue Drehleiter der Gemeinde Harztor zur Hälfte bezuschusst. Doch all diese Technik wäre ohne das Engagement unserer Einsatzkräfte nichts wert, denen ich hier stellvertretend für alle ehrenamtlich Aktiven danken möchte! 

Neben neuen Investitionen ist es uns dennoch in den letzten fünf Jahren auch gelungen, den Schuldenstand des Landkreises deutlich zu senken. 2012 hatte der Landkreis noch Gesamtschulden von über 38 Millionen Euro - Ende 2017 waren es nur noch rund 8 Millionen Euro aus Investitionskrediten und rund 17 Millionen Euro an laufenden Kassenkrediten, die aus früheren Haushaltsfehlbeträgen resultieren. Bereits 2016 ist es uns zudem auch zum ersten Mal seit 15 Jahren gelungen, wieder einen Haushaltsüberschuss zu erwirtschaften und auch für den Jahresabschluss 2017 ist dies nun unser Ziel. Man sieht also das Sparen, Investieren und Schuldenabbau sich nicht wechselseitig ausschließen müssen!

Zu den zentralen Themen in 2018 gehört für die Landkreisverwaltung auch die Fortsetzung des Ausbaus des schnellen Internets, den wir für unsere Kommunen koordinieren. Mit einer Förderung von rund 9,3 Millionen Euro vom Bund und gut 3,5 Millionen Euro vom Land wird der Breitbandausbau fortgesetzt - eine wichtige Infrastrukturmaßnahme der Wirtschaftsförderung, die auch wesentlich zur Lebensqualität im ländlichen Raum beiträgt. Aufgrund der komplexen rechtlichen und technischen Rahmenbedingungen dieser umfangreichen Bundesförderung nehmen die Vorbereitungen beispielsweise zur europaweiten Ausschreibung und Auftragsvergabe viel Zeit in Anspruch. In diesem Jahr soll der tatsächliche Ausbau beginnen und voraussichtlich im kommenden Jahr abgeschlossen werden. Rund 20 Millionen Euro werden damit insgesamt in den Ausbau des schnellen Internets im Landkreis fließen und damit zahlreiche Haushalte und rund 650 Unternehmen flächendeckend in den unterversorgten Gebieten mit mind. 50 Mbit/s-DSL-Leitungen ausgestatte- mehr als 60% dieser Haushalte und Firmen sollen über 100 Mbit/s-Anschlüsse verfügen und Industrie- und Gewerbegebiete mit superschnellem Internet ausgestattet werden. Ich freue mich daher, mit den Investitionen in den Breitbandausbau die positiven Aktivitäten unserer Unternehmerinnen und Unternehmer in unserer Region so zu unterstützen, dass man gern im Landkreis investieren will.

Weitergeführt wird in diesem Jahr auch die Fortschreibung des Regionalplans Nordthüringen, bei der die Regionale Planungsgemeinschaft nun auch das jüngste Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) zum Gipsabbau berücksichtigen muss, wobei die schriftliche Urteilsbegründung noch nicht vorliegt. Die OVG-Entscheidung wird vermutlich zu weiteren Ausweisungen von Gips- und Anhydritabbaugebieten führen. Wir müssen wohl beim Gipsabbau - unter Beachtung der naturschutzrechtlichen Vorgaben - zu einem Kompromiss mit den abbauenden Firmen gelangen, auch um unsere einmalige Landschaft so weit wie möglich an anderen Stellen zu erhalten. Wie wertvoll unsere Naturausstattung ist, zeigt auch der Diskussionsprozess zu einer möglichen Ausweisung eines Biosphärenreservats Südharz Kyffhäuser, den das Umweltministerium initiiert hat und den ich begrüße. Anderen Regionen ist es durch eine solche Ausweisung gelungen, umfangreiche Förderungen in Millionenhöhe zu erreichen, beispielsweise für touristische und umweltpädagogische Projekte. Und nicht zuletzt werben wir mit unserer einmaligen Natur auch in wenigen Tagen auf der Grünen Woche in Berlin!

Mit den besten Wünschen für 2018,

Ihr Matthias Jendricke

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