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10 Millionen Euro Bundesförderung für Breitbandausbau

Bis 2019 werden insgesamt rund 20 Millionen Euro in den Ausbau des schnellen Internets im Landkreis Nordhausen investiert. Die Gesamtinvestition setzt sich aus Fördermitteln von Bund und Land, eventuellen Eigenanteilen von Kommunen sowie den Mitteln der Netzanbieter zusammen.  „Eine monatelange Vorarbeit hat sich nun für uns mit dem Fördermittelbescheid des Bundes  ausgezahlt. Genauso wichtig wie der Straßenbau ist heute im Bereich der Infrastruktur die Breitbandverfügbarkeit. Somit geben wir als Landkreis mit diesen Bundesmitteln nun den Startschuss für diese wichtige Wirtschaftsförderungsmaßnahme“, erklärte Landrat Matthias Jendricke. Die angesprochenen Bundesmittel kommen vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Damit fördert der Bund zum ersten Mal den Breitbandausbau in der Region Nordhaussen, bislang gab es hierfür nur Fördermittel vom Land. Über rund 9,3 Millionen Euro beläuft sich der Fördermittelbescheid, den die Breitbandkoordinatorin des Landkreises Nordhausen Dr. Sabine Mehne jetzt in Berlin entgegengenommen hat. Mit einer Förderquote von 70% deckt der Bund damit die Wirtschaftlichkeitslücke, also die Differenz zwischen den Kosten des Breitbandausbaus und den Einnahmen in dünner besiedelten Regionen. „Damit haben wir einen weiteren Meilenstein in der Versorgung unserer Bevölkerung mit schnellem Internet erreicht“, so Landrat Matthias Jendricke. „Welche Internetanbindung gerade im ländlichen Raum verfügbar ist, wird mehr und mehr zum entscheidenden Standortfaktor – nicht nur für Unternehmen, sondern auch für Privathaushalte, die das Internet heute viel intensiver als früher nutzen - und das oft auf mehreren Geräten gleichzeitig. Dafür sind ganz andere Bandbreiten erforderlich, die wir nun gemeinsam mit den Städten und Gemeinden schaffen wollen.“

Zusätzlich wird der Landkreis Nordhausen rund 3,5 Millionen Euro Fördermittel beim Land beantragen – als Co-Finanzierung zur Bundesförderung. Dazu nahm der Landkreis gestern an einer Beratung mit Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee teil. Durch die Landesförderung müssen Kommunen, die derzeit in der Haushaltssicherung sind, keinen Eigenanteil tragen. Bei den übrigen Kommunen verbleibt ein Eigenanteil von 10 Prozent. „Doch selbst dieser verbleibende Eigenanteil stellt einige Kommunen schon vor Herausforderungen. Deshalb setzen wir uns beim Freistaat dafür ein, dass dieser abgesichert werden kann“, sagt Jendricke. „Das Land hat hier bereits Unterstützung signalisiert.“ Jetzt bereitet der Landkreis Nordhausen, der den Breitbandausbau federführend im Auftrag der Kommunen betreut,  eine europaweite Ausschreibung vor, um die Netzanbieter zu finden.  „Nun beginnt erst der sehr komplexe Umsetzungsprozess des Breitbandausbaus. Hierfür ist es erforderlich, dass wir weiterhin kompetente Beraterleistungen nutzen", so Dr. Sabine Mehne, die seit vielen Jahren den Breitbandausbau im Landkreis koordiniert. "Aufgrund dieser Herausforderungen werden wir den Prozess des Breitbandausbaus weiterhin aktiv begleiten und die Kommunen tatkräftig unterstützen."  Ziel ist es, rund 5.500 Haushalte und rund 650 Unternehmen in den unterversorgten Gebieten flächendeckend in allen Kommunen im Landkreis vorwiegend mit DSL-Leitungen auszustatten, die mind. 50 Mbit/s leisten - mehr als 60% dieser Haushalte und Firmen sollen sogar über 100 Mbit/s-Anschlüsse verfügen. Außerdem sollen die Industrie- und Gewerbegebiete mit superschnellem Internet im Gbit-Bereich ausgestattet werden. Als unterversorgt gelten alle Gebiete, deren Internetanbindung bislang unter 30 Mbit/s liegt. Zum Ausbau des schnellen Internets sind Tiefbauarbeiten über eine Gesamtlänge von mehr als 170 km geplant. Rund 1.260 km Glasfaserkabel sollen verlegt werden, zusätzlich Leerrohre für künftige Nutzungen. Nach dem Ausschreibungsverfahren folgen zunächst die Verhandlungen mit den Netzanbietern. Voraussichtlich Ende des Jahres soll dann der tatsächliche Ausbau starten. Insgesamt hat das Bundverkehrsministerium jetzt bundesweit 165 Förderbescheide mit einem Gesamtvolumen von rund 935 Millionen Euro übergeben, davon an sechs Landkreise und zehn Kommunen in Thüringen.

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