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Diskussion zur Gebietsreform

Der Thüringer Minister für Inneres und Kommunales Dr. Holger Poppenhäger hat jetzt im Landratsamt Nordhausen haupt- und ehrenamtliche Bürgermeister und VG-Vorsitzende über die Pläne des Landes zur Gebietsreform informiert. Die Reform sei erforderlich, so der Innenminister, u.a. aufgrund des erwarteten Bevölkerungsrückgangs, der sinkenden Zuweisungen und der schwierigen Finanzlage vieler Kommunen. "Der Etat, den ich im vergangenen Jahr für Bedarfszuweisungen hatte, war mit 68 Millionen Euro so hoch wie noch nie zuvor", sagte Dr. Holger Poppenhäger. Dennoch reichten die Mittel nicht aus – beantragt hatten die Kommunen Bedarfszuweisungen in doppelter Höhe. Die Reform solle zudem die bestehenden Grundzentren stärken, unterstreicht der Minister - im Landkreis Nordhausen sind das Heringen, Ellrich und Bleicherode, Nordhausen ist laut Regionalplanung ein Mittelzentrum mit Teilfunktionen eines Oberzentrums. Die Freiwilligkeitsphase für Zusammenschlüsse bis zum Herbst 2017 zu nutzen, biete viele Vorteile, so der Innenminister. Er verwies auf die Fusionsprämie von 100 Euro je Einwohner sowie Mittel für strukturbegleitende Maßnahmen - insgesamt stehen dafür 155 Millionen Euro zur Verfügung und es könnten mehr als 10,5 Millionen Euro in den Landkreis fließen.

In einem offenen Diskussionsprozess stellten die rund 25 anwesenden kommunalen Vertreter ihre Fragen zum Vorschaltgesetz und zur begonnenen Freiwilligkeitsphase. Dabei ging es um ganz unterschiedliche Themen wie beispielsweise die Verbindlichkeit der gesetzlichen Vorgaben zur Mindestgröße, ob eine Fusion möglich ist, wenn der Wille zwar da sei, aber eine gemeinsame Gemarkungsgrenze fehle und wie die vorhandenen Bezüge und Alltagsbewegungen der Einwohner bei Zusammenschlüssen berücksichtigt werden. Die Bürgermeister betonten, dass es ihnen wichtig sei, die Meinung ihrer Einwohner einzubeziehen und die Identität des ländlichen Raums zu erhalten.

Die Pläne des Freistaats zur Gebietsreform sehen vor, dass Gemeinden zukünftig mindestens 6.000 Einwohner haben sollen, Landkreise mindestens 130.000 - wobei es hier keine Freiwilligkeitsphase gibt. Landrat Matthias Jendricke sagte in diesem Zusammenhang erneut, dass er einen Zusammenschluss mit dem Kyffhäuserkreis präferiere, da es hier bereits vielfältige Beziehungen auch auf Verwaltungsebene gebe. Die zukünftigen Kreisgrenzen wird ein eigenes Gesetz regeln, wenn der jetzige Diskussionsprozess auf Gemeindeebene abgeschlossen ist. Voraussichtlich im Oktober werde er eine Karte des Freistaats mit den neuen Landkreiszuschnitten vorlegen, so der Innenminister. Parallel zur Gebietsreform will die Landesregierung eine Funktionalreform durchsetzen, um die Aufgaben auf Landes- und kommunaler Ebene neu zu verteilen. Abschließend appellierte der Landrat an die Städte und Gemeinden, die jetzige Diskussion ernst zu nehmen, die Gespräche untereinander zu suchen und das Thema Gebietsreform nicht weiter vor sich herzuschieben. "Die Veränderungen müssen kommen und ich habe mich schon früher dafür ausgesprochen, dass Landkreise mit weniger als 100.000 Einwohnern zu klein sind", so Jendricke. Dr. Holger Poppenhäger unterstrich seine Hoffnung auf eine gütliche Einigung und bot den Kommunen weiterhin seine Gesprächsbereitschaft an. 

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